tag:blogger.com,1999:blog-2010481284175007732024-02-21T03:04:10.772+01:00Wir wollen Jugendkultur!„Wollen auch Sie Jugendkultur in Bad Segeberg...?"Unknownnoreply@blogger.comBlogger30125tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-22617575266695953992012-11-02T22:22:00.000+01:002012-11-02T22:25:39.257+01:00... Treff von Linksradikalen"Die Segeberger Zeitung titelt am 02.11.2011 zum HaK: "Jugendzentrum war in Wahrheit ein Treff von Linksradikalen". Die Wahrheit ist, von den Hunderten, die sich im HaK getroffen haben, waren gerade mal 2 oder 3 Mitglied der FAU, der Freien-Arbeiter-Union. Die hat nämlich kaum Mitglieder. Dass diese Union vom Verfassungsschutz beobachtet wird, hat sie mit der Partei "Die Linke" gemein. Die sitzt übrigens im Bundestag und in vielen Landtagen. Alles Treffpunkte von Linksradikalen?<br />
<br />
Michael Stamp schreibt weiter, "Mit dem deutschen Rechtsstaat scheinen es etliche HaK-Nutzer nicht so genau zu nehmen". Wie genau nimmt es denn der hiesige Repräsentant des Rechtsstaates, der Bürgermeister der Stadt Bad Segeberg Dieter Schönfeld? Ein Bürgermeister, der mit einer Falschaussage vor Gericht Jugendliche austrixt, nimmt es möglicherweise sogar sehr genau mit dem Rechtsstaat. Er missbraucht ihn einfach.<br />
<br />
Fast 80 Jahre nach Hitlers Machtergreifung sucht die "Intelligenzia" in Deutschland die Feinde der Demokratie immer noch links ... und nicht bei den "verdeckten Terroristen" in der Mitte der Gesellschaft.<br />
<br />
Hat die "Zwickauer Terrorzelle" für ein Umdenken noch nicht gereicht?<br />
<br />
Der Hetz-Artikel von Michael Stamp ist nicht im Internet, Fluch oder Segen?Unknownnoreply@blogger.com1tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-14050076908532491512012-11-02T21:19:00.001+01:002012-11-02T21:30:02.416+01:00Abriss vom HaK - unter PolizeischutzNachdem der letzte Versuch gescheitert ist, mit einer Hausbesetzung das HaK noch zu retten, hat gestern der Abriss begonnen - unter großem Polizeiaufgebot. Die Berichte über die Anzahl von Polizisten + Demonstranten weichen stark von einander ab. Mal waren es 14 Polizisten, mal 30, mal war es nur ein gutes Dutzend Demonstranten, mal 60. Ein kleiner Junge (Grundschüler) brachte nachmittags die Zahlen auf einen Nenner: <br />
<br />
"Soviele Polizei-Autos wie Jugendliche".<br />
<br />
Wer als reifer, "seriöser" Erwachsener am Ort war, konnte sich nur wundern. So viele hektische Polizisten für so wenig jugendliche Demonstranten? Professionell deeskalierend wirkte das nicht! Eher inszeniert, wie vieles, was Bürgermeister Schönfeld in Bad Segeberg einfädelt. Warum berichten "Lübecker Nachrichten" und "Segeberger Zeitung" darüber nicht wahrheitsgemäß?<br />
<br />
<a href="http://www.ln-online.de/lokales/segeberg/3595232/das-hak-wird-abgerissen-bad-segeberg-im-ausnahmezustand">www.ln-online.de/lokales/segeberg/3595232/das-hak-wird-abgerissen-bad-segeberg-im-ausnahmezustand</a> <br />
<br />
<span style="color: #810081;"> <a href="http://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/Polizei-raeumt-Jugendzentrum-HaK">http://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/Polizei-raeumt-Jugendzentrum-HaK</a></span><span style="color: black;"> </span>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-52110200595548779722012-11-01T08:08:00.000+01:002012-11-01T13:03:48.639+01:00Presse zensiert selbst - Hofberichterstatter sind "in", in Bad Segeberg!<span style="font-size: x-small;"> <span style="font-size: small;">Am 27.10.2012 haben die Lübecker Nachrichten einen Artikel zur Strafanzeige wg "uneidlicher Falschaussage vor Gericht" gebracht: <br />"Magret Bonin zeigt Dieter Schönfeld an", aber ...<br /><br />Die Ortspresse hat bislang nichts gebracht zur Dienstaufsichtsbeschwerde beim Innen-Mini über Bürgermeister Schönfeld (SPD). Die lag ihr (inklusive Segeberger Zeitung) am 27.10. auch schon vor.<br /><br />Die Ortspresse hat auch nichts gebracht zur Anzeige beim Anti-Korruptionsbeauftragten des Landes - Wolfgang Pistol - wg des Verdachts von "Vorteilsgewährung".<br /><br />Stattdessen brachten die LN die "Nebelkerze" vom "Saubermann" Schönfeld: <br />"Wer haftet für Pflegeheim-Schulden?" (LN 31.10.2012)<br />Darin macht BGM Schönfeld bekannt, dass er 2 Fachanwälte + 1 Gutachter mit der Prüfung beauftragt habe.<br /><br />Die juristische" Prüfung" beim FehMare-Defizit hat die Stadt lt Nachtragshaushalt 2012 über 1 Mio € gekostet, ohne dass sie dafür einen Cent gekriegt hätte.<br /><br />Dafür hätte das HaK 100 Jahre lang betrieben werden können.<br /><br />Der LN-Artikel über die o.g. Strafanzeige ist ebensowenig im Internet zu finden wie der <br />LN-Artikel: "Investor lenkt ein..." (20.11.2010) In dem hatte der Parkhaus-Investor <br />Th-Hoffmann-Consulting die Backofenwiese (Standort der abgerissenen Skateranlage) zum "Herzstück" seines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes erklärt. <br /><br />Ebenso fehlt im Internet der LN-Artikel: "Noch eine Chance für das HaK?" (01.02.2011). <br />Da ist Schönfeld mit Bild und Zitat drin, wörtlich: <br />"Den Auftrag, dass die Verwaltung einen neuen Vertrag vorbereiten muss, gibt es nicht". <br /><br />Was sagt uns das? <br />Die "Presse zensiert selbst - Hofberichterstatter sind in, in Bad Segeberg"! <br /><br />(LN 28./29.10.2012, S.2 - Pressestsimmen: "Hofberichterstatter sind nicht mehr zeitgemäß" zur ZDF-Affäre + CSU-Pressesprecher Strepp)</span> </span>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-46699514040538034482012-10-26T14:34:00.000+02:002012-10-26T14:34:51.129+02:00Strafanzeige gg BGM Schönfeld wg uneidlicher Falschaussage vor GerichtHeute nun hat Magret Bonin Strafanzeige gg BGM Schönfeld, Bad Segeberg<br />wg uneidlicher Falschaussage vor Gericht bei der Onlinewache der Polizei und beim Staatsanwalt in Kiel eingereicht:<br /><br /><strong>Begründung: </strong>In der Verhandlung am 27.09.2012, 11h im Landgericht Kiel teilte die Vorsitzende Richterin Ulrike Hillmann mit, dass der Kläger - BGM Schönfeld für die Stadt Bad Segeberg - glaubwürdig dargelegt habe, mit dem Beklagten - "Interessengemeinschaft selbstverwaltete Jugend... ("HaK") - Vertragsverhandlungen geführt zu haben. Diese Aussage des Kläger, auf der das nachfolgende Urteil basierte, ist nachweislich falsch. <br /><br />Der Kläger selbst hat sich am 01.02.2011 in den Lübecker Nachrichten zitieren lassen: <br />"Den Auftrag, dass die Verwaltung einen neuen Vertrag schließen muss, gibt es nicht".<br />Am 15.03.2011 hat BGM Schönfeld die Stadtvertretung beschließen lassen: <br />"Es hat zu keiner Zeit einen Auftrag der Stadtvertretung an den Bürgermeister gegeben... eine Folgevereinbarung zu schließen".<br /><br />Frau Hillmann berief sich in der Urteilsfindung auf die vom Kläger eingereichten Protokolle des HaK-Beirates, die nach Wahrnehmung der Kammer Vertragsverhandlungen beinhalteten.<br />Die Gründung eines HaK-Beirates war aber in der Stadtvertretung schon am 17.07.2008 beschlossen worden - 1 Jahr vor der Kündigung und damit Notwendigkeit zu Vertragsverhandlungen, damals mit dem Ziel, "die Jugendlichen in der Geschäftsführung zu unterstützen, um künftig wieder Großveranstaltungen zulassen zu können". <br />Aufgabe des HaK-Beirates lt Geschäftsordnung vom 26.04.2010 war es später, Empfehlungen an die Stadtvertretung und die Ausschüsse zu erarbeiten - nicht für die Stadtverwaltung. <br />Zu den Mitgliedern des HaK-Beirates gehörte lt Geschäftsordnung kein Mitglied der Stadtverwaltung. Demnach kann die Stadtverwaltung - iE BGM Schönfeld - keine Vertragsverhandlungen im/über den HaK-Beirat geführt haben. Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-86512950220808702982012-10-26T14:25:00.001+02:002012-10-26T14:25:09.372+02:00Dienstaufsichtsbeschwerde beim Innen-Minister Breitner über BGM Schönfeld<span style="font-size: x-small;">
<div>
<span style="font-size: x-small;"><span style="font-size: small;">Gestern hat Magret Bonin, ehemals Mitglied der Mütter-Initiative, Dienstaufsichtsbeschwerde über BGM Schönfeld beim Innen-Minister Breitner (beide SPD) eingereicht</span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><strong>Begründung:</strong> <br />Die Stadt Bad Segeberg ist wegen ihrer <strong>dramatischen Haushaltslage (fast 60 Mio Euro Schulden)</strong> und wegen Fehlbedarfszuweisungen und Haushaltskonsolidierungshilfe grundsätzlich verpflichtet, ihren Haushalt sparsam und wirtschaftlich zu führen und alle Einnahmequellen in zumutbarem Umfang auszuschöpfen. Dennoch stellte sie auf Antrag von BGM Schönfeld Kosten für den Abriss des einzigen Jugendkulturzentrums HaK in ihren Haushalt ein - schon 2011 (40.000€). Den Beschluss zum Abriss erwirkte BGM Schönfeld aber erst in diesem Jahr - vor der Sommerpause am 19.06.2012. <br /><br /><strong>Dieser Abriss ist nicht notwendig.</strong> Außerdem hat sich ein <strong>Privat-Investor</strong> in einem offenen Brief bei der Stadt gemeldet mit dem Angebot, das Grundstück zweckgebunden zu erwerben. Dieses soll als Kapital für eine noch zu gründende <strong>Stiftung "Jugendkultur und Inklusion"</strong> genutzt werden. Der Privat-Investor hatte gebeten, den Erhalt des Schreibens bis zum 22.10.2012 zu bestätigen. Dies hat BGM Schönfeld bis heute nicht getan. Stattdessen ließ er über die Presse verlauten, er verkaufe nicht (LN 13.10.; SZ 16.10.2012). Danach folgte noch die öffentliche Mitteilung: "HaK soll in gut 2 Wochen für Noctalis-Parkplatz abgerissen werden" (SZ 18.10.2012). Bekanntlich ist das Noctalis, europäische Fledermauszentrum, defizitär und hat mehr als genug Parkfläche am KarlMay-Platz zur Verfügung.<br /><br />Magret Bonin bittet um schnellstmögliche Prüfung der Sachlage, Stopp des Abrissauftrages, notfalls unter Androhung von Strafzahlungen oder Widerruf von Förder-/Finanzierungsbescheiden (Fehlbetragszuweisung, Haushaltskonsolidierunghilfe, "soziale Stadt") und Anweisung, Verhandlungen mit dem Privat-Investor aufzunehmen.</span><br />
<br />
<span style="font-size: small;">Denn lt GEWOS-Analyse hatte die Stadt Bad Segeberg schon 2010 eine Angebotslücke für Jugendliche, als das "HaK" noch in Betrieb war.</span></span></div>
</span>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-70975801332105080962012-10-26T14:12:00.000+02:002012-10-26T14:12:44.264+02:00Es geht weiter...Zwar ist die Mütter-Initiative mit ihrem Bürgerbegehren Anfang 2012 gescheitert, aber ... noch steht das einzigartige Jugendkulturzentrum "HaK - Hotel am Kalkberg" in Bad Segeberg. Die Mütter-Initiative hatte mehr als 1.800 Unterschriften gesammelt. Davon hat BGM Schönfeld mehr als 500 streichen lassen. Dabei wurden ua auch solche Unterschriften komplett gestrichen, die doppelt abgegeben worden waren, dh davon wurde nicht mal 1 gewertet. Angeblich war das rechtens.<br />
Daüberhinaus hat die "Interessengemeinschaft selbstberwaltet Jugend...", als Träger des HaKs den Prozess vorm Landgericht Kiel am 27.09.2012 verloren. Demnach will sie die Schlüssel am 31.10. an die Stadt übergeben. BGM Schönfeld hat schon angekündigt, das Gebäude danach zügig abreißen zu lassen und daraus ein Parkplatz zu machen - für das Noctalis, das europäische Fledermauszentrum in Bad Segeberg. Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-1994624436743908222011-05-06T17:45:00.000+02:002011-05-06T17:45:20.263+02:00Jugendkultur - auf die Straße!Am Samstag, 07.05.2011 wollen die HaK-Aktiven Jugendkultur auf die Straße bringen. Neben der wöchentlichen Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren "Wir wollen Jugendkultur!" auf dem Marktplatz soll es dann vor der Volksbank bunt und kreativ werden. Dabei wird auch die Band "Schall + Rauch" aus Neumünster auf der Straße spielen. <br />
<br />
Alle, die Jugendkultur wollen, sind gefragt, mitzumachen: <br />
rappen, singen, tanzen; jonglieren, Einrad fahren, Pois schwingen...<br />
oder einfach Platz nehmen, im Stadtwohnzimmer. <br />
<br />
Herzlich Willkommen! <br />
<br />
PM von Rotheute, 03.05.2011Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-88701269119288726432011-05-06T13:00:00.002+02:002011-05-06T17:49:09.604+02:00mehr als 1000 Unterschriften<div><span style="font-family: Arial;">Von den notwendigen 1.433 Unterschriften hat der Unterstützer-Kreis des Bürgerbegehrens "Wir wollen Jugendkultur" noch vor Ostern die 1.000ste Unterschrift eingesammelt. Er sieht sich damit auf einem guten Weg zum Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg. </span></div><div><br />
<span style="font-family: Arial;">Außerdem hat der Richter am Amtsgericht die bereits von den Jugendlichen angeregte Mediation " dringend " angeraten. Er sieht in den Regelungen der Nutzungsvereinbarung eine Verpflichtung der Stadt Bad Segeberg zu Verhandlungen über eine weitere Zukunft dieser Jugendkulturarbeit.</span></div><div><br />
<span style="font-family: Arial;">Die Unterstützer appellieren an die Stadt, diese " ausgestreckte Hand "</span><span style="font-family: Arial;">des Gerichts nicht vorschnell auszuschlagen.</span></div><div><br />
<span style="font-family: Arial;">Der 1.000sten Unterstützer erhielt eine süße Osterüberraschung.</span></div><div></div><div><br />
<span style="background-color: yellow;">PM vom KoK-Koordinationskreis BB "Wir wollen Jugendkultur", 20.04.2011</span></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-38446713186317039962011-04-14T11:44:00.000+02:002011-04-14T11:44:12.025+02:00Räumungsklage wg 1 €BGM Schönfelds Begründung für die Räumungsklage der Stadt Bad Segeberg gg den Trägerverein des HaK ("Interessengemeinschaft...") wird immer skuriler. Wie unter dem irreführenden Titel "Heute streiten die Hakis vor Gericht gegen die Stadt" in den LN/Segeberger Nachrichten zu lesen war, hat er vorsorglich zur Kündigung vom 26.03.2009 eine "außerordentliche Kündigung" hinterhergeschickt - wg "Nichtzahlung der Nutzungsentschädigung von 1 Euro". <br />
<br />
Da dürfte die Güteverhandlung zu Beginn des Prozesses einfach sein. 3 Euro für die letzten 3 Jahre HaK-Nutzung hat sicher ein freundlicher Sponsor der Jugendkultur in Bad Segeberg dabei.Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-44031670271286970382011-04-14T11:30:00.000+02:002011-04-14T11:30:42.356+02:00" Wild-West-Manieren sind out."<div>"Wir sind froh, in einem Rechtsstaat zu leben,"<span style="color: red;"><strong> </strong></span><span style="color: black;">sagt Simone Lietsche von der Mütter-Initiative zum Bürgerbegehren "Wir wollen Jugendkultur!" <br />
<br />
Denn zu einem Rechtsstaat gehöre immer noch ein rechtsstaatliches Verfahren. "Noch werden bei uns Streitigkeiten durch beiderseitige Anhörung notfalls vor Gericht geklärt. Wild-West-Manieren sind out." </span></div><div> </div><div>Das Amtsgericht Bad Segeberg hat nun zum Streit ums HaK einen ersten Termin anberaumt: Grundlage für diese Verhandlung ist die Nutzungsvereinbarung vom 01.01.2007. Diese galt unbefristet und konnte demnach nur begründet gekündigt werden. Kündigungsgründe fehlen aber in der Kündigung vom 26.03.2009. Dieser Mangel kann auch nicht durch eine außerordentliche Kündigungsfrist von 22 Monaten "geheilt" werden. Ebensowenig kann die inzwischen monierte Nichtzahlung der vertraglich vereinbarten Betriebskosten ein Kündigungsgrund sein. Denn diese sind bislang gar nicht in Rechnung gestellt worden. <br />
<br />
Wie wird das Gericht eine derart "unordentliche" Kündigung einer ordentlichen Nutzungsvereinbarung beurteilen?</div><div> </div><div>Mehr dazu am Donnerstag, 14.04.2011, 13h, Amtsgericht Bad Segeberg. Die Verhandlung ist öffentlich.<br />
<br />
<span class="topo_col main_col" role="main"><span style="font-size: x-small;">Mütter-Initiative zum Bürgerbegehren "Wir wollen Jugendkultur"</span></span></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-1645154486900288482011-04-14T11:24:00.001+02:002011-04-14T11:25:43.134+02:00"Willkommene Verbündete?"<span style="font-size: x-small;"><span style="font-size: x-small;"><span style="font-size: small;">Bürgermeister Schönfeld hat in seinem Kampf gegen die "unordentliche" Jugend Bad Segebergs weitere Verbündete gefunden: die ordentlich organisierte NPD, Kreisverband Segeberg. Die fordert auf ihrer Homepage: "Das HaK muss weg!" Begründung: "kriminelles Gesindel", das sich mit Drohungen und Sachbeschädigungen gegen die Kündigung des Mietvertrages wehrt. Die NPD fordert dementsprechend schnell einzugreifen. <br />
<br />
"Was sagt Herr Bürgermeister Schönfeld dazu?", fragen die Mütter der Initiative zum Bürgerbegehren "Wir wollen Jugendkultur!"</span></span></span><br />
<span style="font-size: x-small;"><span style="font-size: x-small;"><span style="font-size: small;"> </span> </span></span><br />
<div></div>Unknownnoreply@blogger.com1tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-60986339450169808282011-03-18T06:28:00.021+01:002011-03-18T07:30:36.204+01:00"Wir wollen bessere Umgangskultur!"Am 15.03.2011 hat die Stadtvertretung Bad Segeberg beschlossen, sie habe am 03.02.2009 nicht beschlossen. Wer kann der Stadtvertretung danach noch trauen? <br />
<br />
<div></div><div>Der in LN + SZ zitierte Stadtvertreter Hermann E.Westphal (FDP) setzt dem noch eins drauf. Er fühle sich in seinem Rechtsempfinden gestört. Denn das, was da "jetzt passiert" (im HaK, Hotel am Kalkberg), sei eine "Hausbesetzung". Gleichzeitig fordert er BGM Schönfeld auf, "dort endlich einzugreifen." Da fühlt sich auch die Mütter-Initiative in ihrem Rechtsempfinden gestört. Denn das ist für sie "Aufforderung zum Rechtsbruch"!<br />
<br />
</div><div></div><div>Zu einem Rechtsstaat gehört zwingend notwendig die "Unschuldsvermutung". Bis zum Urteil muss nicht der Beschuldigte seine Unschuld, sondern der Beschuldigende dessen Schuld nachweisen. Weiter gehört zu einem Rechtsstaat zwingend notwendig die Anhörung beider Parteien. "Zum Streiten gehören immer zwei!" (Volksweisheit)<br />
Eine einseitige, kollektive Vorverurteilung, wie sie seit Monaten in Bad Segeberg feststellbar ist, ist mit einem Rechtsstaat unvereinbar. </div><div><br />
</div><div>Dementsprechend fordert die Mütter-Initiative die Stadtvertretung auf, ihre Pflicht zu tun und dafür zu sorgen, dass BGM Schönfeld endlich wieder rechtsstaatliche Grundregeln beachtet. Dazu gehört auch die Würde unserer Kinder.<br />
<br />
</div><div></div><div>Insofern haben wir Mütter in der Vergangenheit vielleicht nicht genügend auf unsere Kinder aufgepasst. Aber, "better late than never!".</div><div>"Wir wollen Jugendkultur" will dementsprechend mehr: Wir wollen auch eine bessere Umgangskultur: <br />
"Hart in der Sache aber fair zu den Menschen!" (O-Ton BGM Schönfeld) Machen Sie mit!<br />
<br />
</div><div></div><div><div><span style="font-size: x-small;"><span class="topo_col main_col" role="main">"Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg"</span></span></div></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-66947639423439647372011-03-14T09:08:00.002+01:002011-03-14T09:16:59.132+01:00Solidarität mit dem HaK - SZ Norderstedt<h2 class="untertitel">Soziales Zentrum fordert Dialog mit Jugendlichen</h2><div class="content content-fullnode"><span class="autor">Infoarchiv Norderstedt</span> | Mit einer Solidaritätserklärung hat sich das <a href="http://sz.nadir.org/" target="_blank">Soziale Zentrum</a> (SZ) in <em>Norderstedt</em> an die Seite des abrissbedrohten <a href="http://www.hotelamkalkberg.de/" target="_blank">Hotel am Kalkberg</a> (HaK) in <em>Bad Segeberg </em>gestellt. Das <em>SZ</em> fordert eine Fortsetzung der bisherigen Arbeit des selbstverwalteten Jugendzentrums und Dialogbereitschaft von Bürgermeister und Parteien in der Kreisstadt.<br />
<br />
BGM Grote, Norderstedt: "...eine Stadt ... müsse auch Alternativkultur aushalten, die sei am Ende sogar eine Bereicherung der Kulturlandschaft insgesamt."<br />
<br />
mehr: <br />
<a href="http://www.infoarchiv-norderstedt.org/kurzmeldungen/solidaritat-dem-hak.html#comment-79"><span style="font-size: x-small;">http://www.infoarchiv-norderstedt.org/kurzmeldungen/solidaritat-dem-hak.html#comment-79</span></a></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-30856481462437977262011-03-13T09:34:00.000+01:002011-03-13T09:34:53.173+01:00"Wenn du denkst, du denkst, ..."<strong> "Wir wollen Jugendkultur!" ruft zum Besuch der Stadtvertretung auf: <br />
</strong><br />
<div>Es wird historisch! Nach Beschlussvorlage von BGM Schönfeld soll die Stadtvertretung Bad Segeberg am Dienstag wie folgt beschließen: <br />
<br />
"<span style="font-family: ArialMT;"><span style="font-family: ArialMT;">Es hat zu keiner Zeit einen Auftrag der Stadtvertretung an den Bürgermeister gegeben, nach Kündigung der Nutzungsvereinbarung mit der Interessengemeinschaft selbstverwalteter Jugend in Bad Segeberg e. V., eine Folgevereinbarung zu schließen." </span></span></div><div><span style="font-family: ArialMT;"><span style="font-family: ArialMT;"></span></span> </div><div><span style="font-family: ArialMT;"><span style="font-family: ArialMT;">Damit versucht BGM Schönfeld die Geschichte umzuschreiben und den Beschluss der SV vom 03.02.2009 auszuradieren: <br />
" <span style="font-family: Arial;"><span style="font-family: Arial;">Die Verwaltung wird beauftragt, einen neuen Vertrag, gültig ab dem 01.01.2011, ggf. auch früher, unter einvernehmlicher Aufhebung des jetzigen Vertrages zu schließen."</span></span></span></span></div><div> </div><div>Wird BGM Schönfeld eine Mehrheit dafür bekommen? Beide vorbereitende Ausschüsse ("Soziales" + "Haupt-") haben bereits der Stadtvertretung empfohlen: <br />
"... beschlossen wurde nie!". </div><div> </div><div style="text-align: left;">Ja, wenn du denkst, du denkst, dann denkst du nur du denkst, Herr Schönfeld kann das nicht... dann schau ihm in die Augen und in sein Gesicht! <span style="font-size: xx-small;"><span style="font-size: small;">In der Stadtvertretung von Bad Segeberg: </span></span></div><span style="font-size: xx-small;"><span style="font-size: small;"><div style="text-align: center;"><br />
<strong>Dienstag, 15.03.2011 - 18.30h, Rathaus Bad Segeberg</strong></div></span></span><div><span style="font-size: xx-small;"><span style="font-size: small;"><strong> </strong></span><div><div><span class="topo_col main_col" role="main"><span style="font-size: x-small;">"Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg"</span></span></div><div><span style="font-size: x-small;"><span class="topo_col main_col" role="main"></span></span><span style="font-size: x-small;"><span class="topo_col main_col" role="main"><span style="font-family: Arial; font-size: x-small;"><span style="font-family: Arial; font-size: x-small;"></span></span></span></span></div><div><div><div><div><div> </div></div></div></div></div></div></span></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-60628194510079596892011-03-03T07:44:00.000+01:002011-03-03T07:44:13.002+01:00"... Rückkehr zur Sachlichkeit"<div align="left">"Wir wollen Jugendkultur!"<strong> </strong>begrüßt die gemeinsame Erklärung von 4 Fraktionen der Stadtvertretung in Bad Segeberg. (s.u.) </div><div align="left"><br />
</div><div align="left">Mit ihrem klaren "Ja" zur Jugend wollen die vier zur Versachlichung der Situation beitragen. "Damit ist wohl endlich die Zeit der Falschinformationen und Halbwahrheiten beendet", hofft Magret Bonin, Sprecherin der Mütter-Initiative für das gleichnamige Bürgerbegehren. Die Initiative hat auch nichts gegen ein "Aus" für das Jugendkulturzentrum "HaK", sofern ein "gleichwertiger Ersatz dafür zur Verfügung steht". Genau das ist Inhalt des Bürgerbegehrens. </div><div align="left"><br />
</div><div align="left"><span style="font-size: xx-small;"><span style="font-size: x-small;"><span style="font-size: small;">Mit der Erhöhung der Haushaltsmittel für die Jugendpflege um 245.000 € dürfte die Chance für einen Ersatz deutlich gestiegen sein. "Vor dem Hintergrund freuen wir uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit!"</span></span></span></div><div align="left"><span style="font-size: xx-small;"><span style="font-size: x-small;"><span style="font-size: small;"> </span><div><span style="font-size: x-small;"><span class="topo_col main_col" role="main"><span style="font-size: small;">"Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg</span>"</span></span></div></span></span><div align="left"><br />
</div><div align="left"><span style="font-size: x-small;">LN:</span><a href="http://www.ln-online.de/artikel/2940691/F%FCr_Jugend_%96_aber_gegen_das_HaK.htm"><span style="font-size: x-small;">http://www.ln-online.de/artikel/2940691/F%FCr_Jugend_%96_aber_gegen_das_HaK.htm</span></a><span style="font-size: x-small;"> </span></div><div align="left"><br />
</div><div align="left"><div><div><span style="font-size: x-small;"><span class="topo_col main_col" role="main"></span></span><span style="font-size: x-small;"><span class="topo_col main_col" role="main"><div><div><div><span style="font-size: x-small;"><span class="topo_col main_col" role="main"> </span></span></div><div> </div></div></div></span></span></div></div></div></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-88043243137002829052011-03-01T08:38:00.000+01:002011-03-01T08:38:57.500+01:00"Bürgermeister will Geschichte umschreiben lassen", Infoarchiv Norderstedt<div class="untertitel">Das Infoarchiv Norderstedt hat einen umfangreichen, aufklärenden Bericht zur Beschluss-Vorlage von BGM Schönfeld ins Internet gestellt, die heute im Ausschuss für Soziales, Schule, Kultur und Gesundheit beraten wird. <h2 class="untertitel"><span style="font-size: small;">"Bürgermeister will Geschichte umschreiben lassen" </span></h2></div><div class="untertitel">mehr:</div><div class="untertitel"> </div><a href="http://www.infoarchiv-norderstedt.org/artikel/jugendkulturzentrum-hak-unterschriftensammlung-lauft.html#comment-70">http://www.infoarchiv-norderstedt.org/artikel/jugendkulturzentrum-hak-unterschriftensammlung-lauft.html#comment-70</a>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-88241007484865507452011-03-01T08:23:00.001+01:002011-03-01T08:25:46.008+01:00"... Aus für das HaK; ...gg das HaK" LN+SZ 01.03.2011:heute in der Lokalpresse gefunden: <br />
<br />
"Stadtvertreter aus 4 Fraktionen ..." haben eine gemeinsame Erklärung zum HaK herausgegeben. Demnach weisen sie die alleinige Schuld an der Misere dem HaK-Trägerverein zu. Seltsam, gehören zum Streiten nicht immer 2?<br />
<br />
"Vertrag kommt von vertragen", meinte BGM Schönfeld in der letzten Stadtvertreter-Sitzung am 01. Februar 2011. Da hat er noch behauptet, es gäbe keinen Beschluss, der die Verwaltung beauftragt habe, einen neuen Vertrag abzuschließen. Nun will er beschließen lassen, dass es keinen Auftrag gegeben habe. 22 Monate nach Beschluss vom 03.02.2009 begründet er seinen Antrag damit, die SV habe ihn nicht beauftragen können, weil die Vertragsdetails dazu nicht definiert worden waren. Seltsam, hatte er nicht 2 Altverträge, die nur modifiziert werden mussten?<br />
<br />
Wie auch immer, im LN-Artikel "...Welpenschutz" vergleicht W.Glombik die Klage eines Haklers, telefonisch nicht bei der Stadt durchgekommen zu sein, mit einem Sohn, der Muttis Abwasch nicht habe machen können, weil ihm der Wischlappen fehlte.<br />
<br />
BGM Schönfeld versucht nun offenbar Mutti zu überzeugen, dass sie ihn gar nicht mit dem Abwasch beauftragen durfte, weil ihm der Wischlappen fehlte. Ein Vorbild für "my excuse"?<br />
<br />
<div><span class="topo_col main_col" role="main">"Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg"</span></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-75975864768198989032011-02-24T11:36:00.000+01:002011-02-24T11:36:26.617+01:00Beschlussvorlage zum HaK online - BS-11/0627Von BGM Schönfeld ist eine Beschlussvorlage<span style="font-size: x-small;"> </span>zum TOP Ö7 <br />
"... Hotel am Kalkberg" online. <br />
<a href="http://www.bad-segeberg.de/index.phtml?mNavID=1845.47&sNavID=1824.31&La=1"><strong>http://www.bad-segeberg.de/index.phtml?mNavID=1845.47&sNavID=1824.31&La=1</strong></a><br />
<br />
In der Ausschuss-Sitzung (SS+KG) am 01.03.2011, 18.30h im Bürgersaal der Stadt Bad Segeberg sollen die Mitglieder ua wie folgt beschließen/empfehlen: <br />
<br />
<strong>Beschlussvorlage a</strong>:<br />
<span style="font-family: ArialMT;"><span style="font-family: ArialMT;">Es hat zu keiner Zeit einen Auftrag der Stadtvertretung an den Bürgermeister gegeben, nach Kündigung der Nutzungsvereinbarung mit der Interessengemeinschaft selbstverwalteter Jugend in Bad Segeberg e. V., eine Folgevereinbarung zu schließen...<br />
</span></span><br />
<div><span style="font-family: ArialMT;"><span style="font-family: ArialMT;"><strong>Begründung zu a:</strong><span style="font-family: ArialMT;"><span style="font-family: ArialMT;"><br />
Da es nicht möglich ist, jemanden mit einem Vertragsabschluss zu beauftragen, wenn die zukünftigen Vertragsinhalte noch gar nicht benannt, geschweige denn ausverhandelt sind, weil der Vertragspartner zu möglichen Vertragsinhalten noch gar nicht Position bezogen hat, konnteder Bürgermeister auch nicht zu einem Vertragsabschluss verpflichtet werden. Zum Zeitpunkt der Beschlussfassung der Stadtvertretung gab es weder einen Vertrag, noch einen Vertragsentwurf...<br />
</span></span></span></span><br />
<span style="font-family: ArialMT;"><span style="font-family: ArialMT;"><span style="font-family: ArialMT;"><span style="font-family: ArialMT;"><div><span class="topo_col main_col" role="main">"Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg"</span></div></span></span></span></span></div>Unknownnoreply@blogger.com1tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-71639123939556372802011-02-24T11:15:00.002+01:002011-02-24T11:48:10.426+01:00346/1433 Unterschriften - Zählstand 23.02.2011, TermineDie Aktiven für das Bürgerbegehren "Wir wollen Jugendkultur!" haben in 3 Aktionen schon 346 Unterschriften gesammelt. Im Koordinationskreis am Mittwoch wurden weitere Sammeltermine vereinbart: <br />
<br />
Freitag, 25.02., 16-18h, Nahkauf, Südstadt, Bad Segeberg<br />
<br />
Samstag, 26.02., 9-13h, Wochenmarkt, Bad Segeberg<br />
<br />
Samstag, 26.02., ab 20h, "Mühle", Bad Segeberg<br />
on stage:<strong> Three Chord Society </strong><br />
Sanguinity Release Show Segeberg<br />
Termine: <a href="http://www.schockluppen.de/">http://www.schockluppen.de/</a>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-22995549187248740172011-02-24T10:27:00.000+01:002011-02-24T10:27:36.297+01:00"Amtsgericht will ...vermitteln; ... Streit schlichten" - LN/SZ 22.02.2011Das Amtsgericht hat in einem Schreiben vom 10.02.2011 wg der Räumungsklage der Stadt B.SE ein Meditationsverfahren vorgeschlagen. Innerhalb von 2 Wochen sollen die 2 Konfliktparteien rückmelden, ob sie das Verfahren wollen. <br />
<br />
Dazu HaK-Pressesprecher Markus Sommer: <br />
"Wir sind erfreut über diese Entwicklung. Wir selbst hatten eine Streitschlichtung angeregt. Es ist doch wohl im Sinne aller Beteiligten, eine Streitschlichtung wenigstens zu versuchen."<br />
<br />
<div><span class="topo_col main_col" role="main">"Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg"</span></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-39683066952738732972011-02-23T09:29:00.001+01:002011-02-24T10:29:12.096+01:00Fragen? Wir antworten gern!<div>Die Prüfung der Zulässigkeit des Begehrens haben wir am 12.01.2011 beim Kreis Segeberg beantragt. In größeren Aktionen, z.B. auf dem Wochenmarkt, sammeln wir Unterschriften seit dem 12.02.2011. Für den Erfolg unseres Begehrens brauchen wir mindestens 1433 Unterschriften. Das Begehren richtet sich nicht gegen einen Beschluss der Stadtvertretung. Es richtet sich gegen den Versuch des hiesigen BGM Schönfeld, das einzige Jugendkulturzentrum in Bad Segeberg abreißen zu lassen - ersatzlos. Das Begehren unterliegt keiner Sechs-Wochen-Frist. Denn die Stadtvertretung hat am 03.02.2009 sogar eine Schließung abgelehnt und stattdessen mit 2/3-Mehrheit wie folgt beschlossen:</div><div><strong><br />
"<span style="font-family: Arial;"><span style="font-family: Arial;">Die Verwaltung wird beauftragt, einen neuen Vertrag, gültig ab dem 01.01.2011, ggf. auch früher, unter einvernehmlicher Aufhebung des jetzigen Vertrages zu schließen." (s. Niederschrift SV 03.02.2009)<br />
</span></span></strong></div><div>BGM Schönfeld versucht gerade gegen diesen Beschluss einen erneuten Beschluss zu erwirken, der beschließt, dass es keinen diesbezüglichen Beschluss gegeben habe. </div><div><a href="http://www.bad-segeberg.de/index.phtml?mNavID=1845.60&sNavID=1824.31&La=1">http://www.bad-segeberg.de/index.phtml?mNavID=1845.60&sNavID=1824.31&La=1</a></div><div></div><div><span style="font-family: Arial;"><span style="font-family: Arial;"></span></span><br />
<div></div><div><div></div><div><div><span class="topo_col main_col" role="main">"Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg"</span></div></div></div></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-67239759789958645762011-02-23T09:18:00.000+01:002011-02-23T09:18:12.622+01:00"Mehr Demokratie" - Wir sind dabei!Heute bestätigte der Landesverband Schleswig-Holstein "Mehr Demokratie e.V.": <br />
<br />
"Wir wollen Jugendkultur" wird in die Homepage <a href="http://www.mehr-demokratie.de/">http://www.mehr-demokratie.de/</a> aufgenommen.<br />
<br />
Danke, Herr Sibbe!Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-8784167019307021112011-02-20T20:02:00.000+01:002011-02-20T20:02:51.290+01:00"Wir wollen Jugendkultur!" ist online<div align="left">Seit dem 17.02.2011 ist das Bürgerbegehren "Wir wollen Jugendkultur!"<strong> </strong>online: <br />
<br />
<a href="http://www.wir-wollen-jugendkultur.de/">http://www.wir-wollen-jugendkultur.de/</a><br />
<br />
Die Unterschriften-Listen sind nun auch im Internet abrufbar, ebenso die Daten für das Spendenkonto. In der einfachen Web-Visitenkarte finden Fans außerdem einen Link zu einer i-Petition. In diese können sich auch Nicht-Bad-Segeberger eintragen. Herzstück ist der Blog "Wir wollen Jugendkultur!". Darin veröffentlicht die Mütter-Initiative eigene Informationen sowie Links zu Beiträgen von anderen Medien zur Sache. Die Kommentarfunktion ist freigeschaltet und für alle Interessierte nutzbar. Ein Verzeichnis der wichtigsten Kooperationspartner sowie ein Impressum vervollständigen die Internet-Präsenz. <br />
<br />
<a href="http://www.wir-wollen-jugendkultur.de/">http://www.wir-wollen-jugendkultur.de/</a> </div><div align="left"><a href="mailto:mail@wir-wollen-jugendkultur.de">mail@wir-wollen-jugendkultur.de</a></div><div align="left"><br />
</div><div><span class="topo_col main_col" role="main"></span></div><div><div><span class="topo_col main_col" role="main">"Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg"</span></div></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-89855429484732075142011-02-18T10:24:00.001+01:002011-02-18T10:26:46.360+01:00"Kostendeckung ist gesichert!"<h3 class="post-title entry-title"><a href="http://wir-wollen-jugendkultur.blogspot.com/2011/02/kostendeckung-ist-gesichert.html"><span style="color: #4d469c;"></span></a></h3><div class="post-header"><div class="post-header-line-1"></div></div><div class="post-body entry-content"><div align="left"><span style="color: #999999; font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;">"Wir wollen Jugendkultur!" widerspricht BGM Schönfeld </span><span style="font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;"><span style="color: #999999;"><br />
(SZ 14.02.2011, "Bürgerbegehren...") </span></span><br />
<div align="left"><span style="color: #999999; font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;">Auch wenn BGM Schönfeld wiederholt den Kostendeckungsvorschlag der Mütter-Initiative für ein Jugendkulturzentrum in Bad Segeberg bezweifelt, "die Kostendeckung ist gesichert!"<br />
<br />
Im Bürgerbegehren heißt es dazu: <br />
<strong><em><span style="color: red;">"Die jährlichen Kosten (ca. 18.000€) können durch die eingesparte Soleförderung (80.000€) gedeckt werden."</span> </em></strong></span></div><div align="left"><span style="color: #999999; font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;"><strong><em><br />
</em></strong>Die Idee dazu kam von Schönfeld selbst. Noch im November wollte er dieselben Mittel für eigene Interessen verwenden - zur Finanzierung seines "Walk of Fame", der Promenade am Großen Segeberger See. </span><span style="color: #999999; font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;">(LN 5.11.2010, "Pleite ... Promenade?")</span></div><div align="left"><a href="http://www.ln-online.de/magazin/ratgeber/2878640/Pleite__und_trotzdem_eine_neue_Promenade?.htm"><span style="font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;"><span style="color: #2198a6;">http://www.ln-online.de/magazin/ratgeber/2878640/Pleite_%96_und_trotzdem_eine_neue_Promenade%3F.htm</span></span></a><span style="font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;">)</span></div><div align="left"><span style="font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;"><br />
</span><br />
<div align="left"></div><div align="left"><div><span style="color: #999999; font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;"><span class="topo_col main_col" role="main">"Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg"</span></span></div></div></div></div><div style="clear: both;"></div></div><div class="post-footer"><div class="post-footer-line post-footer-line-1"></div><div class="post-footer-line post-footer-line-3"></div></div>Unknownnoreply@blogger.com1tag:blogger.com,1999:blog-201048128417500773.post-1845517572320755382011-02-14T08:18:00.006+01:002011-02-14T09:36:16.111+01:00"Wir wollen Jugendkultur!" widerspricht SZ<span style="font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;"><strong> Auf der Titelseite schreibt die Segeberger Zeitung am 14.02.2011:</strong><strong><br />
"... Bürgerbehren soll ... HaK retten"</strong> </span><br />
<br />
<div align="left"><span style="font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;">"Da hat uns die Segeberger Zeitung wohl falsch verstanden" befürchtet die Mütter-Initiative "Wir wollen Jugendkultur!".<br />
<br />
"Wir wollen <span style="color: red;">wenigstens <strong>ein</strong> Jugendkulturzentrum</span> in Bad Segeberg erhalten. Sobald gleichwertiger Ersatz für das HaK gefunden ist, kann BGM </span><span style="font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;">Schönfeld abreißen lassen."</span><br />
</div><div align="left"><div><div><span class="topo_col main_col" role="main"></span><br />
<div><div><div><div><span style="font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;"><span class="topo_col main_col" role="main">"Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums in Bad Segeberg"</span></span></div><div><span style="font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;"><span class="topo_col main_col" role="main">"Warum gibt es Gott? Weil Mütter nicht überall sein können" (jüd. Weisheit)</span></span><span class="topo_col main_col" role="main"></span></div></div></div></div></div></div></div>Unknownnoreply@blogger.com0